Montag, 07. Mai 2012
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Bundesregierung beschloss Transparenzpaket
Die Bundesregierung hat sich bei ihrer Klausurtagung am 27. April auf dem Wiener Kahlenberg auf ein Transparenzpaket mit strengen Regeln für Parteien und Politiker geeinigt. Vereinbart wurden unter anderem die Offenlegungspflicht für Parteispenden über 5.000 Euro inklusive Nennung der Spender, Spendenverbote für staatsnahe Unternehmen oder Kammern, Deckelung der Wahlkampfkosten auf maximal 7 Millionen Euro, Verschärfungen im Korruptionsstrafrecht sowie das Lobbyisten-Gesetz und eine Deklarationspflicht für Nebentätigkeiten von Politikerinnen und Politikern. Verhandelt wird noch, wie die Bundesländer in die neuen Regelungen eingebunden werden sollen. Die nunmehr zwischen den Regierungsparteien akkordierten Eckpunkte des Transparenzpakets sollen laut Bundeskanzler Werner Faymann nun in Gesetzesvorlagen gegossen und am 15. Mai im Ministerrat beschlossen werden.
Danach wird es Gespräche mit der Opposition geben, um für die Beschlussfassung des Transparenzpakets im Nationalrat eine Zweidrittelmehrheit sicherzustellen. Nötig ist diese etwa in Sachen Kontrolle der Parteikassen, die künftig dem Rechnungshof obliegen soll. Bis zum Sommer soll das Paket dem Parlament zur Abstimmung vorliegen.
Vor Journalisten betonte Faymann, mit dem neuen Transparenzpaket werde man der Bevölkerung beweisen, dass Österreich "zum Vorbild in Europa" werden könne.

Offensivmaßnahmen zu Bildung, Wissenschaft, Pflege und Arbeitsmarkt
Bei ihrer Klausur am Wiener Kahlenberg (27. April) hat die Bundesregierung auch die von ihr großteils schon in die Wege geleiteten Offensivmaßnahmen für mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung beworben. So stehen für die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Pflege, Arbeitsmarkt und thermische Sanierung bis 2016 insgesamt 4 Milliarden Euro bereit.
Es sei gelungen, neben dem Sparpaket auch Initiativen in diesen für Österreich besonders wichtigen Bereichen zu setzen, unterstrich Bundeskanzler Werner Faymann. Für die Verlängerung des Pflegefonds bis 2016 gebe es zusätzlich 650 Millionen Euro, zur Jobsicherung insbesondere für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stünden 750 Millionen Euro bereit. In den Schulbereich investiere man 1,6 Milliarden Euro, für die Hochschulen sei rund 1 Milliarden Euro reserviert und die thermische Gebäudesanierung werde weiterhin mit 100 Millionen Euro jährlich gefördert.
Gerade in Zeiten des Sparens dürften Investitionen in die Zukunft nicht vernachlässigt werden, so Faymann. Es gelte das hohe Beschäftigungsniveau zu halten, um das Österreich in ganz Europa beneidet werde.
Eine eigene Monitoring-Gruppe soll die konsequente Umsetzung der Maßnahmen überwachen. "Das, was wir versprochen haben, wird auch eingehalten. Denn auch damit können wir das Vertrauen der Bevölkerung in die Verlässlichkeit der Regierung stärken", unterstrich der Bundeskanzler.

Ein Jahr Arbeitsmarktöffnung: 27.000 Osteuropäerinnen und -europäer kamen
Seit 1. Mai 2011 ist der österreichische Arbeitsmarkt für Osteuropäerinnen und -europäer vollständig geöffnet, der befürchtete Massenansturm blieb jedoch aus. In den ersten elf Monaten (Aprilzahlen liegen noch nicht vor) kamen knapp 27.000 Arbeitnehmerinnen und -nehmer aus den östlichen EU-Ländern nach Österreich, teilte das Sozialministerium am 30. April mit.
Die meisten Osteuropäerinnen und -europäer in Österreich kamen aus den beiden Nachbarländern Ungarn und Slowakei sowie aus Polen. Rumänen und Bulgaren können erst ab 2014 uneingeschränkt nach Österreich kommen. Besonders begehrt sind Jobs am Bau und im Tourismus. Die meisten Arbeitssuchenden zog es nach Wien und Niederösterreich.

Erster Fortschrittsbericht zur Frauenquote: Bund ist Vorreiter
Vor rund einem Jahr hat die Bundesregierung eine Frauenquote für die Aufsichtsräte staatsnaher Betriebe beschlossen. Am 24. April präsentierten Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner den ersten Fortschrittsbericht dazu. Demnach erfüllt die Hälfte aller staatsnahen Unternehmen schon jetzt die 25-Prozent-Frauenquote, die Frist wurde auf Ende 2013 gesetzt. Der Bund sei somit sehr ambitioniert unterwegs, wie die Fakten belegen würden. "Darauf bin ich stolz", so Heinisch-Hosek.
Waren beim letzten Rechnungshofbericht 2007/2008 nur 16,1 Prozent aller Aufsichtsräte in der öffentlichen Wirtschaft mit Frauen besetzt, sind es heute bei den 55 betroffenen Unternehmen des Bundes 26 Prozent. "Damit erhöhen wir die Karrierechancen von Frauen, stärken die Unternehmen sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Österreich", sagte Mitterlehner.

Concordia-Preis überreicht
Der Preis, der hervorragende publizistische Leistungen für Menschenrechte, Demokratie, Presse- und Informationsfreiheit würdigt, wurde am Vorabend des Tages der Pressefreiheit (3. Mai) im Presseclub Concordia in Wien feierlich übergeben. Preisträgerinnen und -träger sind Nina Horaczek für ihre engagierten Beiträge zum Thema Asyl (Kategorie Menschenrechte), die ZiB-Redakteurinnen und -redakteure des ORF, die den Mut fanden, sich wiederholten Versuchen politischer Einflussnahme zu widersetzen (Kategorie Pressefreiheit) und die Ungarin Àgnes Heller für ihre Kritik an den ungarischen Mediengesetzen (Sonderpreis). Für sein Lebenswerk wurde Otto Schönherr geehrt. Schönherr war Chefredakteur der "Kleinen Zeitung" (1954-1959) und der APA (1959-1987) und hat sich Zeit seines Lebens für Pressefreiheit und Qualität im Journalismus engagiert.

Bundeskanzler Faymann: Hollande-Sieg "große Chance"
Bundeskanzler Werner Faymann hat Francois Hollande zu dessen Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich (6. Mai) gratuliert und von einem "beeindruckenden Erfolg" gesprochen“. Damit habe sich eine "große Chance" eröffnet, in der Europäischen Union nicht nur über den Sparkurs zu entscheiden, sondern auch Konsequenzen aus der Wirtschaftskrise zu ziehen, sagte Faymann am 7. Mai im "Ö1 Morgenjournal" des ORF-Radios.
Faymann hofft auf neue Impulse in Richtung Finanztransaktionssteuer, um mit diesen zusätzlichen Einnahmen in Bildungssysteme und in den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit investieren zu können. Mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa seien zentrale Parameter für Stabilität und sozialen Frieden, so Faymann. Das Sparen werde aber auch Hollande nicht beenden können. Zudem seien weitere Gelder nötig. Als Beispiel nannte der Bundeskanzler Österreich, wo vermögensbezogene Abgaben im ersten Jahr 500 bis 600 Millionen Euro und in den Folgejahren bis zu 3 Milliarden Euro bringen sollen.

Parlament: Gegen Gewalt und Rassismus – Gedenken an NS-Opfer
Die traditionelle Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Parlament (am 4. Mai) war heuer den Opfern der NS-Euthanasie gewidmet.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer mahnte in ihrer Rede, Menschen mit Behinderung zu einem selbstverständlich geachteten und respektierten Teil der Gesellschaft zu machen. Integration alleine sei zu wenig. Zugleich warnte sie davor, Leistung ausschließlich in absoluten Zahlen zu messen. Leistung manifestiere sich in unterschiedlichsten Formen. "Nie jedoch darf Leistung über den Wert von Leben entscheiden", so Prammer.
Anwesend waren im historischen Sitzungssaal des Parlaments neben Vertretern der Bundesregierung, angeführt von Bundeskanzler Werner Faymann, Bundespräsident Heinz Fischer, Repräsentanten der Religionsgemeinschaften sowie Abgeordnete aller Parteien.
Die tägliche Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen sei noch weit von einer tatsächlichen Gleichstellung entfernt, sagte Prammer weiter. Nach wie vor hätten Betroffenen weniger Zugang zu Bildung, würden öfter in belastenden Wohnverhältnissen leben, seien wiederholt arbeitslos und würden über ein geringeres Einkommen verfügen. Die Armutsgefährdungsquote von Menschen mit Behinderungen sei fast doppelt so hoch wie bei Menschen ohne Behinderung, so Prammer, die "große Hoffnungen" in den Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen setzt.
Brigitte Bailer, wissenschaftliche Leiterin des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands, erinnerte an die "rassenhygienische Selektion" und die systematische Tötung von Menschen mit Behinderung im NS-Regime. Als erschreckende Beispiele erwähnte sie die Verbrechen in den NS-Euthanasie-Zentren "Am Steinhof" (Wien) und Schloss Hartheim (Oberösterreich).

Bundespräsident Fischer besuchte österreichische UNO-Soldaten im Libanon
Im Rahmen seiner mehrtägigen Libanon-Reise hat Bundespräsident Heinz Fischer am 27. April auch die österreichischen Soldaten der UNIFIL-Mission ("United Nations Interim Force in Lebanon") im Süden des Landes besucht. Bei einem nationalen Festakt im österreichischen Bereich des Camps bedankte sich Fischer für den "friedenserhaltenden und humanitären Einsatz" im Dienst der Vereinten Nationen, der "ganz im Sinne der Grundphilosophie des Landes: Friede, Stabilität und Demokratie" erfolge, unterstrich Bundespräsident Fischer.

Außenminister Spindelegger zu Arbeitsbesuch in Sarajewo
Außenminister Michael Spindelegger hat am 3. Mai an Bosnien-Herzegowina appelliert, die nötigen Voraussetzungen für eine EU-Annäherung zu forcieren. Bei einem Besuch in der Hauptstadt Sarajewo betonte Spindelegger aber auch, Bosniens bis Ende Juni geplanten Antrag auf einen EU-Beitrittskandidaten-Status für "nicht realistisch" zu halten. Als wichtigste nächste Schritte nannte der Außenminister die Verabschiedung des Budgets 2012 noch im Mai sowie die Implementierung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2010. Darin wurde die Abschaffung der Diskriminierung von Minderheitengruppen im Staatspräsidium gefordert.
Österreich unterstütze die Entwicklungen der vergangenen Monate in Bosnien-Herzegowina "voll". Man dürfe aber "nicht nachlassen", Bosnien müsse "aus eigener Stimme sprechen", unterstrich Spindelegger. Ein Antrag auf EU-Kandidatenstatus bis Jahresende sei jedoch realistisch.

Wachstumsprognose angehoben
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner gab sich am 25. April anlässlich des Treffens mit seinem deutschen Amtskollegen Philipp Rösler überzeugt, dass die heimische Wirtschaft die Expertenprognosen übertreffen werde: Statt der vorausgesagten 0,4 bis 0,8 Prozent Wachstum "werden wir in den Ein-Prozent-Bereich kommen". Die Vorzeichen für Österreichs Betriebe, ein gutes Jahr zu schaffen, seien recht positiv. Die Stimmung in den Unternehmen sei von mehr Optimismus geprägt als im europäischen Durchschnitt, von Kreditklemme keine Spur. Und die Unternehmen hätten vorgebaut: Sie haben im Vorjahr um 5,7 Prozent mehr investiert. Die sogenannten Bruttoanlageinvestitionen erreichten 20,2 Prozent der heimischen Wirtschaftsleistung. Das war der beste Wert in der gesamten EU. Mitgeholfen beim Investieren hat auch die Förderbank des Bundes, Austria Wirtschaftsservice, die heuer Förderungen von einer Milliarde Euro vergibt.

Österreichs Arbeitsmarkt im Sog der schwachen EU-Wirtschaftsentwicklung
"Der österreichische Arbeitsmarkt kann sich der schwachen Wirtschaftsentwicklung in Europa leider nicht entziehen", erklärte Sozialminister Rudolf Hundstorfer zu den Arbeitsmarktdaten für den Monat April: "Wenn Österreichs zweitwichtigster Handelspartner Italien, aber auch Ungarn, Großbritannien, Spanien und eine Reihe anderer Länder wirtschaftlich schrumpfen, leidet der Arbeitsmarkt im Exportland Österreich." Obwohl der höchste Beschäftigtenstand in der Geschichte Österreichs erreicht sei, habe sich ein Anstieg der Arbeitslosigkeit im April um 6,6 Prozent nicht verhindern lassen. Erfreulicherweise bleibe Österreich auch mit einer Arbeitslosenquote von 4,0 Prozent neuerlich das Land mit der geringsten Arbeitslosigkeit in der EU. "In dieser schwieriger gewordenen Situation am Arbeitsmarkt müssen wir jetzt weitere Impulse setzen", erklärte der Minister und verwies auf eine aktuelle Beschäftigungsoffensive für Langzeitbeschäftigungslose der Bundesregierung.

Österreichs Tourismus auf gutem Weg
"Das Urlaubsland Österreich ist beliebter denn je. Trotz der international schwierigen Wirtschaftslage und des steigenden Wettbewerbs mit anderen Destinationen sind in dieser Wintersaison mehr Gäste als je zuvor zu uns gekommen", hebt Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhold Mitterlehner hervor. Erfreut zeigt sich der Minister auch über den von Bund und Ländern am 26. April auf der 2. Tourismuskonferenz in Schladming unterzeichneten Aktionsplan Tourismus 2012. Diesjährige Schwerpunkte sind Innovation, Produktentwicklung, Mobilität und Beschäftigung. Neu geschaffen wurde etwa der Österreichische Innovationspreis Tourismus, der innovative, buchbare Produkte/Angebote der österreichischen Tourismus- und Freizeitwirtschaft auszeichnet.
Bund und Länder sind zudem im diesjährigen Aktionsplan Tourismus übereingekommen, das von der Bundesregierung beauftragte und von Mitterlehner koordinierte Projekt Nation Branding Österreich aktiv zu unterstützen. "Denn Tourismus ist stark imagebildend und trägt als exportorientierter Wirtschaftszweig entscheidend zur Leistungsbilanz bei", so der Minister.

Positive Bilanz zum 2-jährigen Jubiläum des Mikrokreditprogrammes
Mit dem Ziel, arbeitslose Unternehmensgründerinnen
und -gründer sowie kleine und Einpersonen-Unternehmen mit Kapital zu versorgen, rief Sozialminister Rudolf Hundstorfer vor zwei Jahren das erste Mikrokreditprogramm Österreichs ins Leben. Nach ausführlicher Beratung und Prüfung wurden mittlerweile insgesamt 122 Kredite mit einem Gesamtvolumen von 1,401.698 Euro vergeben. Mit Ende des Jahres 2011 konnte zudem in CARE Österreich ein weiterer Kooperationspartner gewonnen werden. "Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die Gründungen bzw. Unternehmensfortführungen bisher grundsätzlich erfolgreich verlaufen", unterstreicht der Minister.

Doris Bures bei Verkehrsministerkonferenz der Alpenländer in Leipzig
Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures traf am 2. Mai mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Italien und Slowenien zur Alpenministerkonferenz zusammen. Diese verstärkte Zusammenarbeit der Alpenländer besteht seit dem Jahr 2001. Anliegen sind die Verbesserung der Verkehrssicherheit, des Ereignismanagements auf den alpenquerenden Routen sowie mittelfristig des Transitverkehrs. Eines der präsentierten konkreten Ergebnisse: Auf können sich alle Straßenverkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sofort ein Bild über die aktuelle Verkehrssituation im ganzen Alpenraum und damit auf den alpenquerenden Routen machen – ein einzigartiger Zusammenschluss in Europa!

Wiener Festwochen 2012
Die Wiener Festwochen zeigen vom 11. Mai bis 14. Juni 36 Produktionen aus 24 Ländern, wobei 205 Aufführungen an mehr als 30 Spielorten in ganz Wien auf dem Programm stehen, darunter zehn Uraufführungen.
Das Highlight des diesjährigen Musikprogramms ist Verdis "La Traviata" unter der Regie von Deborah Warner, dirigiert von Omer Meir Wellber und mit Irina Lungu als Violetta – eine Fortsetzung der im vergangenen Jahr gestarteten Verdi-Trilogie.
Im zeitgenössischen Zyklus zeigen die Veranstalter im Museumsquartier das neue Werk "Quartett" des italienischen Komponisten Luca Francesconi in der Mailänder Inszenierung von Àlex Ollé, Mitglied der Gruppe La Fura dels Baus, dirigiert von Peter Rundel.
Im Rahmen des umfangreichen Schauspielprogramms inszeniert Festwochen-Intendant Luc Bondy in Zusammenarbeit mit dem Burgtheater das neue Stück von Peter Handke "Die schönen Tage von Aranjuez". Der österreichische Regisseur Ulrich Seidl führt "Böse Buben" mit Texten von David Foster Wallace auf. Und die australische Oscar-Preisträgerin Cate Blanchett tritt in Botho Strauß’ Stück "Groß und Klein" in der Hauptrolle der Lotte auf. Es wird von der Sydney Theatre Company in der englischen Neuübersetzung von Martin Crimp und unter der Regie von Benedict Andrews auf die Bühne gebracht. Mit "The Master and Margarita" zeigt Simon McBurney seine vielschichtige und meisterhaft inszenierte Adaption des Romans von Michail Bulgakow, die er gemeinsam mit seinem Ensemble Complicite kongenial für die Bühne erarbeitet hat.
Das "forum festwochen ff" behandelt heuer das Thema Integration. Drei internationale und drei Wiener Künstler haben dazu Bühnenstücke gestaltet und führen diese im Rahmen des Forums erstmals auf. Darunter befinden sich Alexander Nikolics "Gastarbeiteroper", die mit Humor das Thema Arbeitsmigration behandelt, und Oleg Soulimenkos "Made in Austria", das erfolgreiche Einwandererinnen und Einwanderer im Donauturm vorstellt.
Das von Wolfgang Schlag kuratierte Projekt "Into the City", das wenig kulturaffine Menschen und Orte in die Festwochen integrieren will, bespielt heuer Favoriten und die Quellenstraße. Den Auftakt machen dabei die "Urban Sounds of Turkey" (12. 5.). Die Musiker von "Hakan Vreskala Band" und die DJn "Ipek" veranstalten ein Open-Air Konzert mit orientalischen und elektronischen Klängen und im Community (Weblog) Projekt "Post it!" erzählen mehr als 30 Bewohner der Quellenstraße ihre persönlichen Geschichten über den Verkehr, das Zusammenleben und die Eigenheiten der Gegend. Mit einem Radiomobil untersucht der Berliner Philosoph und Regisseur Lukas Matthaei das "süchtige Wien": "Paradis Artificiels" stellt (anonyme) Audio-Porträts von Menschen mit intensiven Suchterfahrungen vor. Kinokollektive drehen mit Bewohnerninnen und Bewohner Kurzfilme. Filmemacher, Performancekünstler und Sound-Artists bringen für eine Nacht das Wien Museum zum Leuchten. Mit all diesen Aktionen erhoffen sich die Veranstalter, sowohl die türkischen Communities als auch das typische FM4-Publikum anzusprechen.

klangfrühling Burg Schlaining 2012
Der "klangfrühling Burg Schlaining" findet nach einer einjährigen Pause – in der die beiden künstlerischen Leiter und Pianisten Eduard und Johannes Kutrowatz mit dem Liszt-Jahr 2011 voll ausgelastet waren – von 15. bis 20. Mai statt.
Den Auftakt des stilistisch umfangreichen Programms bildet eine Gala im Festsaal der Burg, bei der die beiden Brüder Kutrowatz am Klavier von Yi Liu an den Percussions begleitet werden. Gespielt werden Werke der beiden Pianisten, der burgenländischen Komponisten Gerhard Krammar und
Jenö Takács sowie von Ryuichi Sakamoto. Außerdem gedenkt man Jazzstar Joe Zawinul, der im heurigen Juli 80 Jahre alt geworden wäre – es werden also auch Stücke wie "Birdland", "Cannonball" und "Mercy, Mercy, Mercy" erklingen.
Unter dem Titel "Strings On Air" lädt das "Radio String Quartett" am 16. Mai gemeinsam mit Klaus Paier am Akkordeon und Bandoneon zum Konzert. "Große Kammermusik" von Bach, Dvorak und Ginastera wird am 17. Mai mit Johannes Kutrowatz am Klavier geboten. Sein Bruder Eduard bestreitet "Bach & Rilke" am 18. Mai. Am 19. Mai, nehmen wieder beide künstlerischen Leiter bei "History Of Tango" vor dem Piano Platz. Den Abschluss bereiten am 20. Mai die Tanzgeiger, die dem Publikum musikalische "Souvenirs" versprechen.

Amadeus Austrian Music Awards 2012
Der 12. Amadeus, der vom Verband der österreichischen Musikwirtschaft (IFPI) veranstaltet wird, will das kreative heimische Schaffen aller Genres außer der Klassik ins Rampenlicht rücken. Insgesamt wetteiferten heuer rund 50 Künstlerinnen und Künstler in 13 Kategorien um die Auszeichnung, die von 150 Jurymitgliedern ausgewählt wurden. Die Grundauswahl erfolgte aus knapp 800 Veröffentlichungen, die zwischen 31. Mai 2010 und 1. Jänner 2012 erschienen waren. Am 21. Februar wurden die Nominierten präsentiert, bis 1. April konnten die Fans am Online-Voting ihrer Favoriten teilnehmen. Die Preisverleihung fand am 1. Mai im Volkstheater statt.
Ausgezeichnet wurden: Der von der IFPI bestimmte Preis für das Lebenswerk ging posthum an Ludwig Hirsch. Album des Jahres: "EntwederundOder" – Hubert von Goisern, Song des Jahres: Holstuonarmusigbigbandclub – Vo Mello bis ge Schoppornou, Best Live Act: Andreas Gabalier, FM4 Award: M185, Alternative: 3 Feet Smaller, Electronic/Dance: Parov Stelar, Hard & Heavy: Krautschädl, HipHop / RnB: Die Vamummtn, Jazz / World / Blues: 5/8erl in Ehr'n, Pop / Rock: Hubert von Goisern, Schlager: Andreas Gabalier, Volkstümliche Musik: Die jungen Zillertaler.

Korea Kulturhaus in Wien eröffnet
Anlässlich des 120-jährigen Jubiläums der offiziellen Beziehungen zwischen Südkorea und Österreich ("Freundschafts-, Handels- und Schiffsvertrag") wurde am 3. Mai in Wien das Korea Kulturhaus durch Bundespräsident Heinz Fischer vor zahlreichen Ehrengästen, darunter der koreanische Vize-Minister für Kultur, Sport und Tourismus, Young-Jin Kwak, feierlich eröffnet. Fischer hatte sich auf Anregung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon persönlich für dieses Projekt eingesetzt. Das Haus will der österreichischen Öffentlichkeit koreanische Kunst und Kultur näher bringen, so Obfrau Mija Chon. Botschafter Hyun Cho berichtete, dass im Jubiläumsjahr einige Kulturveranstaltungen geplant seien (u.a. "Cookin' Nanta" am 23. und 24. Juni im Wiener Museumsquartier). Umgekehrt soll vom 24. bis 28. Oktober 2012 das erste Haydn Festival in der Millionenstadt Goyang, die mit Eisenstadt kooperiert, stattfinden.

Fünf neue Mitglieder für Wissenschafts- und Kunst-Kurien
Fünf Persönlichkeiten wurden am 17. April mit der Verleihung des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst durch Bundespräsident Heinz Fischer in die Österreichischen Kurien für Wissenschaft und Kunst aufgenommen: Der italienische Schriftsteller Claudio Magris, der österreichische Wirtschaftswissenschafter Ernst Fehr, der kanadische Wissenschaftstheoretiker Ian Hacking, die deutsche Künstlerin Rebecca Horn und die österreichische Malerin Martha Jungwirth.
Insgesamt dürfen maximal 36 österreichische Staatsbürger – je 18 auf dem Gebiet der Wissenschaft und der Kunst – und 36 Ausländer im Besitz des Ehrenzeichens sein, wobei sie je eine Kurie bilden.
Ernst Fehr, Professor für Mikroökonomik und Experimentelle Wirtschaftsforschung an der Universität Zürich, ist prominenter Vertreter der "Psychologischen Wende" in den Wirtschaftswissenschaften und fordert mit der Neuroökonomie – die er unter Einbeziehung von Spieltheorie und der Sozialpsychologie als einer der ersten betrieb – erneut die Fachwelt heraus.
Claudio Magris ist einer der wichtigsten italienischen Germanisten und brillanter Kulturpublizist ("Der habsburgische Mythos in der österreichischen Literatur" und "Donau. Biographie eines Flusses").
Die Schwerpunkte von Ian Hackings Arbeiten liegen im Bereich Wissenschaftstheorie und Sprachphilosophie, wobei er auf die österreichische Tradition von Ernst Mach, Moritz Schlick, Otto Neurath oder Ludwig Wittgenstein Bezug nimmt.
Die deutsche Bildhauerin, Aktionskünstlerin und Filmemacherin Rebecca Horn (u.a. Ausstellung "Love and Hate" im Salzburger Museum der Moderne) setzte sich mit historischen Ereignissen künstlerisch auseinander.
Die Malerin Martha Jungwirth wurde 1968 mit einer Ausstellung der Gruppe "Wirklichkeiten" bekannt, der auch Herzig, Kocherscheidt, Pongratz und Ringel angehörten.

Steigende Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Österreich 2012
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Österreich werden laut Schätzung der Statistik Austria heuer gegenüber dem Vorjahr um 4,2 Prozent auf insgesamt 8,61 Milliarden Euro steigen. Infrastrukturministerin Doris Bures zeigte sich über diesen trotz des schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfelds erzielten Erfolg erfreut. In der direkten Förderung von wirtschaftsnaher Technologie und Forschung liege der stärkste Hebel für eine weitere Steigerung der Forschungsquote, so die Ministerin.

Erwachsenengerechtes Nachholen von Pflichtschulabschlüssen ab Herbst
Bildungsministerin Claudia Schmied legte am 2. Mai einen Gesetzesentwurf zum altersgerechten Nachholen von Pflichtschulabschlüssen vor. "Mit diesem Gesetz, das bei entsprechender Beschlussfassung im Parlament ab 1. September 2012 in Kraft treten kann, schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass ehemalige Schulabbrecherinnen und -abbrecher leichter einen Weg zurück ins Bildungssystem finden und damit auch wesentlich bessere Chancen am Arbeitsmarkt haben", erklärt die Ministerin.

Österreichs Informatik-Universitäten werben um Aufmerksamkeit
IT ist zentraler Bestandteil unseres Alltags geworden und findet sich in allen Lebensbereichen. Schon heute können die österreichischen Universitäten den Bedarf an gut ausgebildeten IT-Fachkräften kaum decken. Die Universitäten Innsbruck, Klagenfurt, Linz, Salzburg, Wien, die TU Graz, TU Wien und WU Wien wollen daher mit der gemeinsamen Initiative "You can make IT" Jugendlichen das Studienfach Informatik nahebringen. Unter dem Motto "informatik on tour" begeben sich etwa Wissenschaftler in die Klassenzimmer oder begleiten Schülerinnen und Schüler zu Unternehmensbesuchen. Die umfangreiche Website bietet Informationen über die Studienstandorte, Studien und mögliche IT-Berufe. Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle begrüßt und unterstützt diesen "sehr engagierten Weg".

Karlheinz Töchterle: Österreich seit 20 Jahren erfolgreich bei Erasmus
Erasmus, das beliebteste und bekannteste Mobilitätsprogramm, feiert heuer seinen 25. Geburtstag. Österreich beteiligte sich erstmals 1992 am Programm – damals wagten 893 Studierende den Weg ins Ausland. Mittlerweile sind es mehr als 5.000 jährlich. Gemessen an der Gesamtzahl der Studierenden liegt Österreich unter 33 Teilnahmeländern an 4. Stelle. Aufgrund seiner hohen Auslastung der EU-Mittel erhält Österreich nun mehr Geld. Die Zuschüsse für Erasmus-Studierende können so um 10 Prozent angehoben werden. "Damit wird die Teilnahme für die Studierenden noch attraktiver", freut sich Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle.

Forschungsprojekt "Tourismus und Frieden" an der Universität Klagenfurt
Die Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen startet gemeinsam mit dem Zentrum für Friedensforschung und -pädagogik an der Alpen-Adria Universität in Klagenfurt ein neues Forschungsprojekt, das mittels konkreter Fallstudien aufzeigen soll, unter welchen Umständen der internationale Tourismus zum Frieden beitragen kann. "Damit wird ein wichtiger Aspekt des weltweiten Tourismus in Österreich erforscht", hebt Tourismusminister Reinhold Mitterlehner hervor.

Doris Bures unterzeichnete Technologie-Kooperationsvertrag mit Russland
Infrastrukturministerin Doris Bures unterzeichnete am 23. April im Beisein von Bundespräsident Heinz Fischer einen Kooperationsvertrag mit Russlands Vizepremier Viktor Zubkov: "Ich möchte heimischen Unternehmen den Zugang zu großen, wachsenden Märkten erleichtern und den Innovationsstandort Österreich stärken", so die Ministerin. Das Abkommen zwischen Österreich und Russland schafft für österreichische Firmen eine solide Basis für konkrete Projekte im Infrastruktur-, Verkehrs-, Umwelt-, Gesundheits- und Energiebereich. Russland wolle in den kommenden Jahren hunderte Milliarden Euro in diese Bereiche investieren, in denen österreichische Unternehmen weltweite Technologieführerschaft besitzen, betont Bures.

Erfinder Josef Theurer ausgezeichnet
Das Europäische Patentamt hat den Linzer Erfinder Josef Theurer in der Kategorie "Lebenswerk" für den europäischen Erfinderpreis nominiert. Er ist der erste Österreicher, der in der siebenjährigen Geschichte dieses Preises zu diesen Ehren kommt. Josef Theurer habe "wesentlich zum Aufbau des europäischen Hochgeschwindigkeitszugnetzes beigetragen". Die von ihm gegründete Firma Plasser & Theurer ist heute Weltmarktführer für den Gleisbau von Eisenbahnstrecken. Das Unternehmen hat über 10.000 Patente angemeldet.