25.06.2012
Heinisch-Hosek / Schieder: Nur für ein Drittel der Kinder in Österreich können Familienleistungen voll ausgeschöpft werden
Frauenministerin und Finanzstaatssekretär fordern mehr Fairness und Klarheit bei den Familienleistungen
"Kinder leben heutzutage in den unterschiedlichsten Familienformen. Doch die Bedürfnisse aller Kinder sind dieselben", sagte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek heute bei einer Pressekonferenz, bei der sie gemeinsam mit Staatssekretär Andreas Schieder ein Modell vorstellte, das mehr Fairness und Klarheit bei den Familienleistungen bringen soll. Das derzeitige Modell – eine Kombination aus Fixleistungen und Absetzbeträgen – sei unübersichtlich, ineffizient und uneinheitlich. "Zwei Drittel der 1,8 Millionen Kinder zwischen null und 25 haben von dem Dschungel an Leistungen nichts, etwa weil ihre Eltern zu wenig verdienen, um Absetzbeträge geltend zu machen. Das schafft Ungleichheiten", bemängelte Heinisch-Hosek.
Diesen Dschungel wolle man vereinfachen, ohne mehr Geld auszugeben. Gleichzeitig sollen die Kinderbetreuungseinrichtungen weiter ausgebaut werden. Dieses neue Modell sieht eine massive Erhöhung der Familienbeihilfe auf 225 Euro beziehungsweise 240 Euro pro Monat und Kind vor. Für Alleinerziehende und für Kinder mit Behinderung sind Zuschläge vorgesehen. Gleichzeitig sollen steuerliche Absetz- und Freibeträge wegfallen. "Damit schaffen wir für die Verwaltung und für die Bürger eine Vereinfachung bei den Familienleistungen und werden gleichzeitig effizienter und billiger", sagte Staatssekretär Andreas Schieder. Außerdem stünden 150 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen 40.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze, vor allem für Null- bis Dreijährige, geschaffen werden können.
Ein weiteres Ziel von Frauenministerin und Staatssekretär ist mittelfristig die Schaffung eines Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr. "Wenn wir jetzt beginnen umzudenken, können wir in zwei Jahren für jedes dritte Kind und in fünf Jahren für jedes zweite Kind einen solchen Rechtsanspruch sicherstellen", sagte die Frauenministerin und stellte fest, dass sie bereits seit zwei Jahren ein dafür notwendiges Bundesrahmengesetz fordere. "Es darf nicht sein, dass es bei der Kinderbetreuung in Vorarlberg andere Bedingungen gibt als im Burgenland."
Das Modell sieht vor, dass statt bisher 3,4 Millionen Euro künftig 4,98 Millionen Euro Familienbeihilfe direkt ausbezahlt werde. Dafür sollen Kinderabsetzbetrag, Alleinerziehenden-Absetzbetrag, AVAB und Kinderfreibetrag wegfallen. Die Frauenministerin und der Finanz-Staatssekretär sehen sich mit dem Modell durch Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung bestätigt, die ähnliche Modelle vorgelegt haben.
Fotos zur Pressekonferenz im Bundeskanzleramt sind über das kostenfrei abrufbar.
Rückfragehinweis:
Dr. Julia Valsky
Pressesprecherin der
Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek
Tel.: 01 531 15-202149
Mobil: 0664 610 62 76
julia.valsky@bka.gv.at