03.07.2009
Gabriele Heinisch-Hosek: "Das macht mich etwas fassungslos"

Im Interview in "Der Standard"

Warum die Reform des Kindergeldes vorerst an den Alleinerzieherinnen scheitert - Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) verrät es Karin Moser.

Standard: Wer hat die Einigung beim einkommens-abhängigen Kindergeld vermasselt?

Gabriele Heinisch-Hosek: Niemand hat es vermasselt, das Kindergeld wird ab 1. Jänner 2010 kommen. Wir haben in einem konkreten Bereich Dissens: Ich will für die Alleinerziehenden einfach mehr, als die ÖVP zu geben bereit ist. Im Moment.

Standard: Für Staatssekretärin Marek riecht das plötzliche Scheitern nach "Auftrag zur Eskalation".

Gabriele Heinisch-Hosek: Das ist keinesfalls so. Ich bekomme von niemandem Aufträge, die gebe ich mir selbst. Mein Auftrag ist, für die Einkommensschwächsten unserer Gesellschaft das Bestmögliche herauszuholen, und nicht per se zu unterstellen, die würden das System missbrauchen. Es gibt viele, die wirklich an der Armutsgrenze leben, und für die hätte ich gerne, dass sie bei jeder Kindergeldvariante Anspruch auf diese zwei Monate zusätzlich zur Basisbezugsdauer haben.

Standard: Die ÖVP empfindet das als Diskriminierung von Paaren. Jeder könne dann missbräuchlich die längere Bezugsdauer in Anspruch nehmen.

Gabriele Heinisch-Hosek: Man kann das bereits jetzt an den Alleinerzieher-Absetzbetrag koppeln. Wenn das nicht reicht, könnte man bei Antragstellung zusätzlich einen Unterhaltsbescheid verlangen.

Standard: Ist das Paket jetzt am Finanziellen gescheitert oder am Ideologischen?

Gabriele Heinisch-Hosek: Wenn ich höre, dass die ÖVP den Frauen unterstellt, dass sie das System ausnutzen, macht mich das etwas fassungslos. Ich glaube aber nicht, dass Christine Marek, die selbst Alleinerzieherin ist, hier ideologisch anderer Meinung ist als ich, dass diese Gruppe besonders geschützt gehört. Wir haben uns auch am Mittwoch ohne Streit getrennt.

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