Die Strukturfonds

Für die Umsetzung der Europäischen Kohäsionspolitik stehen eigene Fonds zur Verfügung. Einige dieser Fonds werden als Strukturfonds bezeichnet.

Die Entwicklung der Strukturfonds, deren Funktion, inhaltliche Ausrichtung und finanzielle Ausstattung spiegeln sowohl den Einigungsprozess Europas als auch die damit verbundenen Herausforderungen wider.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) wurde bereits im Jahr 1958 gegründet. Ziel war es, die Chancen der Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Ausbildung waren die zentralen Förderschwerpunkte.

Der Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGLF) wurde zur Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 1962 eingerichtet. Dieser Fonds nimmt auch einen großen Teil des Gesamthaushalts der Europäischen Union (EU) in Anspruch. Seit 2007 zählen die Agrarförderungen der EU aber formell nicht mehr zu den Strukturfonds. Die EU-Programme für die ländliche Entwicklung werden nun aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Diese Programme werden jedoch nach sehr ähnlichen Prinzipien verwaltet.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurde im Jahr 1975 gegründet, als sich mit dem Beitritt Dänemarks, Irlands und des Vereinigten Königreichs zeigte, dass die bisherigen strukturpolitischen Instrumente nicht ausreichten. Ziel war es, Regionen mit rückläufiger Entwicklung zu unterstützen. Damit sollte sowohl eine Umverteilung zwischen begünstigten und besonders benachteiligten Regionen erreicht werden.

Im Jahr 1988 erfolgte vor dem Hintergrund der Süderweiterung (Griechenland, Spanien, Portugal) nicht nur eine Neuorientierung der Strukturpolitik. Es kam auch zu einer umfassenden Reform der Strukturfonds. Seither sind die Strukturfonds durch folgende Elemente gekennzeichnet:

  • mehrjährige Entwicklungsprogramme als Basis für Interventionen,
  • Konzentration von Förderungen und Interventionen auf festgelegte Ziele,
  • partnerschaftliche Vorgangsweise zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und nationalen, regionalen und lokalen Behörden,
  • Verbesserung der Kontrolle durch neue Begleit- und Bewertungssysteme.

Mit dem Vertrag über die Europäische Union im Jahr 1993 wurde die Kohäsion zu einem der Hauptziele der Union erklärt. Daraufhin wurden noch zwei neue Fonds eingerichtet:

Gleichzeitig wurden die Mittel deutlich erhöht. Seit der Periode 1994 bis 1999 wird rund ein Drittel des Gemeinschaftshaushaltes für die Kohäsionspolitik bereitgestellt.

Im Jahr 1995 wurde die Gemeinschaft zum dritten Mal - um Schweden, Finnland und Österreich - erweitert. Seither werden auch in Österreich Strukturfondsprogramme eingesetzt.

Die Programme der Kohäsionspolitik für die Finanzperiode 2000 bis 2006 wurden bereits in Hinblick auf die bevorstehenden Erweiterungsrunden konzipiert. Die bereitgestellten Mittel wurden noch stärker zugunsten der am stärksten benachteiligten Regionen und Bevölkerungsgruppen konzentriert.

In den Programmen der Periode 2007 bis 2013 wurde der Förderungsschwerpunkt der Fonds klar auf die neuen Mitgliedstaaten ausgerichtet.